Ich kann es nicht mehr hören …

Die ganze Republik ist von einer Frage gebannt: GroKo oder NoGroKo? Heute soll – und vermutlich wird – dazu eine wegweisende Vorentscheidung auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Bonn fallen. Die ganze Republik ist gebannt? Nein, ich nicht. Ich möchte sogar sagen: Es ist mir beinahe egal. Denn die Entscheidung an sich ist egal. Weil die Debatte über das Für und Wider einer neuerlichen Beteiligung an einer Koalitionsregierung mit den Unionsparteien längst auf eine unsägliche Weise eskaliert ist, dass der womöglich bleibende Schaden für meine Partei ohnehin schon angerichtet worden ist – und zwar völlig losgelöst von der Frage, wer sich am Ende in Bonn durchsetzen wird; ganz abgesehen davon, dass zumindest im Falle eines Votums zugunsten der Aufnahme von Koalitionsgesprächen die Debatte – vulgo: der NoGroKo-Widerstand – fortgeführt würde. So jedenfalls hat sich ja etwa der Juso-Bundesvorsitzende in den letzten Tagen und Wochen mehrfach vernehmen lassen.

Nun wäre es einfach, in einer hochemotionalen Debatte, in der ohnehin schon zuhauf historische Analogien in prophetischer Absicht zur Legitimation der einen wie der anderen Seite bemüht werden, noch eine weitere obenauf zu satteln und etwa darauf hinzuweisen, dass das die Traditionsfahne der SPD, das legendäre Banner des „Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins“ (ADAV) – ein Motiv, das just in diesen Tagen gerade in den sozialen Netzwerken gerne und oft visuell zitiert wird – eine Inschrift trägt, die vermutlich nur wenige schon einmal bewusst gelesen haben: „Einigkeit macht stark!“ Diese banale Erkenntnis lässt sich problemlos mit einer Vielzahl von Beispielen aus der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie illustrieren; man denke nur an den schleichenden Bedeutungsverlust der gespaltenen Arbeiterbewegung in Weimar.

Gewiss ist Einigkeit kein Wert an sich. Und ebenso gewiss wird es Parteimitglieder geben, die die aktuelle Auseinandersetzung als Ausdruck einer lebendigen Diskussionskultur und Ausweis innerparteilicher Demokratie verstanden wissen wollen. Das kann man so sehen. Doch es wäre etwas kurz gesprungen, per se jede Debatte als demokratischen Wettstreit der besten Ideen zu idealisieren. Vielmehr scheint es geboten, jenseits der eigentlich zu diskutierenden Sachfrage auch folgende beiden Aspekte zu bedenken: Erstens: Unter welchen Rahmenbedingungen findet die Debatte statt und welche Folgen werden oder könnten die eine wie die andere Option womöglich haben? Und zweitens: Wird die Debatte auch jenseits ihres Inhalts in der Form so geführt, dass sie tatsächlich ein Ideenwettstreit um der Sache willen ist?

Ohne mich selber inhaltlich verorten zu wollen, habe ich ernste Sorge, dass die Diskutanten gleich welcher Richtung weder den einen noch den anderen gerade genannten Aspekt mitdenken, wenn sie sich äußern. Das gilt vor allem für die Frage, von welcher Qualität die Form der Diskussion mitunter ist. Offenbar weil die SPD sich selbst nicht ohne Pathos eine traditionsreiche Programmpartei nennt, sind politische Richtungsentscheidungen und eben auch tagespolitische Fragen in meiner Partei rasch einmal zu ideologisch hochaufgeladenen Grundsatz- und Prinzipienentscheidungen aufgeblasen. Mit der Konsequenz, dass es dabei am Ende oft nicht auf ein „gut“ vs. „besser“ hinausläuft, sondern auf ein konfrontatives „richtig“ vs. „falsch“. Logisch, dass sich dabei – wie auch im aktuellen Fall – beide Seiten im Besitz der Wahrheit in letzter Instanz wähnen und diese Rechtgläubigkeit in der Debatte auch wie eine Monstranz vor sich hertragen. Dabei ist es von der inneren Überzeugung, im Recht zu sein, nicht mehr weit bis zur verbalen Herabsetzung des Kontrahenten – eben weil dieser nicht im Recht ist, ja im Sinne dieser Logik gar nicht im Recht sein kein. Überspitzt gesagt: Wer mit der Überzeugung in den Kampf zieht, dass Gott auf seiner Seite sei, ist leicht in Versuchung den demnach gottlosen Widersacher mit übermäßiger Rücksichtslosigkeit zu behandeln; es geht nicht darum, ihn zu besiegen, sondern ihn zu vernichten.

Auch die derzeitige GroKo-/NoGroKo-Debatte trägt mitunter solche Züge. Die dafür notwendige Selbstgewissheit speist sich auf beiden Seiten aus einer jeweils exklusiven Interpretation der vermeintlich sicheren Folgen einer Entscheidung in die eine oder eben andere Richtung. Beide Seiten argumentieren dabei mit vermeintlichen Kausalzwängen, die mit einem Votum für oder gegen eine neuen Koalition mit den Unionsparteien automatisch gesetzt und unumstößlich seien. Eine derart teleologische und deterministische Weltsicht wirft auf Befürworter wie Gegner einer GroKo kein gutes Licht. Aber es zeigt, dass beide Seiten sich im Grundsatz in einem entscheidenden Punkt einig sind: Die SPD steckt in einer der schwersten Krisen ihrer Geschichte. Das Ende der SPD, wenn nicht als Partei so doch zumindest als politisch relevantem Faktor, ist eine realistische Zukunftsoption. Der Unterschied zwischen beiden Lagern ist nur, dass sie die Frage nach den Ursachen dieser Existenzkrise unterschiedlich beantworten: Die einen wollen die Opposition nutzen, sich zu regenerieren, die anderen wollen aus der gestaltenden Regierungsverantwortung mittels konkreter Verbesserungen für die Menschen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Beides kann gelingen. Aber beides kann auch scheitern.

Insofern kommt es nicht auf die heutige Entscheidung an, sondern darauf, was die SPD – hier verstanden als ein Kollektivsingular, das stellvertretend für alle ihre Mitglieder steht – aus dieser Entscheidung macht; und zwar ganz gleich, wie sie ausfällt. Die Zukunft ist offen und gestaltbar. Diese prinzipielle Offenheit unserer zukünftigen Entwicklung ist geradezu die Grundvoraussetzung für gegenwärtige Politik. Keine historische Analogie taugt als Debattenargument für oder wider Koalitionsverhandlungen, im Gegenteil: Wenn es nach dem heutigen Tag nicht gelingt, die Entscheidung – wie auch immer sie ausfällt – inhaltlich geschlossen in konkretes Handeln umzusetzen, dann steigt in der Tat das Risiko, dass die gegenwärtige Krise der SPD tatsächlich existenzgefährdende Züge annimmt. Wenn morgen die unterlegene Seite tatsächlich weiterhin schmollend das Lied vom nunmehr sicheren Untergang singt, leistet sie just diesem Untergang im Sinne einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung nicht unerheblichen Vorschub. Auch das gilt es angesichts der mitunter apokalyptischen Zuspitzung der Debatte unbedingt zu bedenken. Dabei bleibt zu hoffen, dass die zwischenzeitlich aufgerissenen Gräben nunmehr auch zügig wieder zugeschüttet werden und sich alle Beteiligten darauf besinnen, dass sie die allseits gefürchtete Marginalisierung der SPD nur gemeinsam verhindern können. Allein, dass verschiedentlich ersthaft über die Option einer Spaltung der Partei debattiert wurde, sollte hier alle mahnen, den Ernst der Lage nicht zu verkennen.

All dies vorausgesetzt wird vielleicht auch klar, warum mir letztlich egal ist, wie die Entscheidung in der Sache ausfällt. Keine Option ist eine Garantie auf eine erfolgreiche politische Zukunft der SPD. Beide Optionen bieten Chancen, beide sind mit Risiken verbunden. Aber beide sind gestaltbar; sie snd keine fixen Zukunftsdeterminanten, sondern Ermöglichungsräume, die es gemeinsam zu gestalten gilt. Insofern braucht es in der SPD – die eine historische Analogie sei dann zum Ende doch gestattet – weniger Luxemburg und weniger Bernstein, sondern mehr Kautsky.

Jenseits dieser abstrakten Überlegungen möchte ich jedoch auch noch einige konkrete Punkte ansprechen. Dabei bemühe ich mich, es jeweils kurz zu halten. Und ich betone, dass die hier jeweils geäußerte Kritik an der einen und anderen Seite kein Ausdruck meiner eigenen Positionierung ist; vielmehr bemühe ich mich – so weit das möglich ist – um sachlich- objektive Einschätzungen.

  • Es war ein Fehler, dass die Gegner der GroKo die von der CSU in leicht durchschaubarer Absicht eingeforderte Beendigung des „Zwergenaufstands“ insofern aufgegriffen haben, als sie den mit voller Absicht gebrauchten, pejorativen Begriff zitieren und zum Schlagwort ihrer Agitation gegen die GroKo machen. Sie erledigen damit fahrlässig das Geschäft unserer Konkurrenz und gestatten, dass über diesen von außen lancierten Begriff die innerparteiliche Debatte tatsächlich auf eine Konfrontation von „Parteiestablishment“ vs. „Basis“ reduziert wird.
  • Der Parteivorstand muss sich vorhalten lassen, dass es keine sinnvolle Strategie gab, wie man sich schon frühzeitig für den Fall eines Scheiterns der Jamaika-Verhandlungen aufstellen sollte. Die Parteispitze wirkte hilflos, ratlos und unkoordiniert, kurz: führungsschwach. Und beliebig: Nach dem kategorischen Nein zu einer neuen Koalition am Wahlabend, hätte die zwischenzeitlich eingetretene Bereitschaft zu Sondierungsgesprächen anders und vor allem fundierter erklärt werden müssen als mit der verbalen In-Verantwortung-Nahme durch den Bundespräsidenten.
  • Die Debatte hätte vielleicht insgesamt besser mehr in den Gremien stattgefunden, statt dass sich zahllose Parteimitglieder halböffentlich in sozialen Netzwerken verbal an die Gurgel gehen. Dass die in jeder Gliederung unserer Partei existierenden und sattsam bekannten medialen Selbstdarsteller reichlich unterwegs waren, war zu erwarten, aber deswegen nicht leichter zu ertragen. Dass dabei gefühlt die Gegner der GroKo 8n der Überzahl waren und deren Aktivitäten bereits begannen, noch ehe in der Sache diskussionswürdige Ergebnisse der Sondierungsgespräche vorlagen, trägt nicht eben dazu bei, deren Position zu stärken. Im Gegenteil kann hier der Eindruck entstehen, als ginge es eben nicht um die Sache, sondern um dogmatische Fundamentalopposition.
  • Auf beiden Seiten ist unangenehm aufgefallen, dass die Motive der Gegenseite in Zweifel gezogen worden sind. Die Debatte war insgesamt von relativ wenig Toleranz geprägt und mitunter nur relative Mehrheiten in Vorständen von Ortsvereinen, Unterbezirken, Stadtverbänden etc. wurden genutzt, um sich dann mit einer Eindeutigkeit in die Medienöffentlichkeit hinein zu äußern, die es so oft gar nicht gab. Auch das ist mit Blick auf die Notwendigkeit, auch morgen noch gemeinsam zusammenarbeiten zu müssen, ein vermeidbarer Fehler gewesen. Hier hat offenbar dem ein oder anderen Handelnden das eigene Profilierungsbedürfnis doch näher gelegen als das gerade in diesen Tagen so oft beschworene Wohl der Partei.

Ich wünsche meiner Partei, dass sie so oder so die heutigen Beschlüsse in sinnvolles politisches Handeln umsetzt. Dass sie dabei intern mehr Achtsamkeit übt als zuletzt mitunter geschehen. Und dass sie sich wieder vorrangig mit dem politischen Gegner befasst, statt beständig Nabelschau zu betreiben.

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